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Warum benötigt eine Website ein Impressum?

Nach dem Gesetz (§ 5 TMG) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien bestimmte Pflichtinformationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.

Wer ist Dienstanbieter?

Diensteanbieter ist jeder der eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (§ 2 Nr. 1 TMG).

Was sind Telemedien?

Telemedien ist ein anderer Begriff für „elektronische Informations- und Kommunikationsdienste“. Hierzu gehören (nahezu) alle Angebote im Internet, also jede Website und jeder SocialMedia-Account, denn dort gibt der Dienstanbieter ja Informationen über sich auf elektronischem Wege (das Internet) preis, es ist somit ein Informationsdienst.

Einschränkung „geschäftsmäßig“

Ohne dieses kleine Wort in dem Gesetzestext, müsste jede noch so private Blogseite, jeder private Instagram-Account ein Impressum besitzen. Das Gesetz will diese Verpflichtung jedoch nur für „geschäftsmäßige“ Telemedien. Nun ist der Begriff „geschäftsmäßig“ nicht gleichzusetzen mit „gewerblich“. Vielmehr liegt ein geschäftsmäßiges handeln bereits vor, wenn die Internetseite oder der Instagram-Account kommerziell ausgestaltet ist, hierzu genügt bereits, dass er sogar nur mittelbar eigene oder fremde Werbung enthält.

Somit ist auch eine Privatperson zu Angabe eines Impressums verpflichtet, wenn sie für Werbebanner oder -anzeigen oder durch sonstige Links und Verweisungen Geld verdient oder aber (selbst ohne dass hier Geld fließt) offensichtlich wirtschaftliche Interessen eines fremden Unternehmens fördert.

Was sind die Pflichtinformationen?

Auf jeden Fall:

– Vorname und Name
– Anschrift (kein Postfach)
– E-Mail-Adresse
– Telefon-Nummer (oder eine Angabe, wie sonst die unmittelbare Kommunikation mit ihnen möglich ist). Was könnte dies bei Instagram statt einer Telefonnummer wohl noch sein? Es kann übrigens auch eine Fax-Nummer sein, wenn Sie so etwas überhaupt noch besitzen 😊
– Umsatzsteueridentifikationsnummer (soweit von Ihnen eine solche beantragt wurde). <- Bitte nicht mit der normalen Steuernummer oder der persönlichen Steueridentifikationsnummer verwechseln.

Und da wenn auch redaktionelle Inhalte veröffentlicht werden, bitte auch zugleich den inhaltlich Verantwortlichen nach § 55 Abs. 2 RStV benennen (einfach, indem Sie schreiben, dass Sie das auch sind).

Juristische Personen (also z.B. GmbH, UG, Ltd.) zusätzlich:
– Rechtsform (GmbH, GbR…)
– Rechtlicher Vertreter (z.B. Geschäftsführer)
– Registereintrag, wenn vorhanden

Und dann gibt es noch weitere Pflichtangaben, die nicht für alle gelten, sondern nur für bestimmte Gruppen:

– Berufsspezifische Angaben (Ärzte, Steuerberater, Anwälte etc.)
– Angabe und Verlinkung einer Aufsichtsbehörde Aufsichtsbehörde
– Angaben und Link zur Streitschlichtungsplattform der EU